AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Vereinbarungen zwischen Kosmos Marketing e.K., Rupert-Mayer-Str. 44, 81379 München (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem die Gestaltung und/oder Pflege seiner Website in Auftrag gebenden Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“).
2. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Bestandteil des Vertrags.
3. Das Angebot des Auftragnehmers richtet sich ausschließlich an Gewerbetreibende, Selbständige und Freiberufler.
2. Zustandekommen des Vertrags
1. Durch seine Unterschrift auf dem Auftragsformular vor Ort, die Übermittlung des unterschriebenen Auftragsformulars per E-Mail/Fax oder durch vollständiges Ausfüllen des Buchungsformulars online und klick auf die Buchungs-Schaltfläche oder durch telefonische Erteilung des Auftrages, gibt der Auftraggeber ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. In jedem Fall kommt ein Vertrag erst durch die Zusendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung vom Auftragnehmer an den Auftraggeber zustande.
2. Der Auftragnehmer behält sich vor, die Annahme von Aufträgen aus inhaltlichen oder technischen Gründen nach sorgfältiger Prüfung und sachlichen Grundsätzen abzulehnen. Insbesondere gilt dies für Inhalte, die gegen behördliche Bestimmungen oder Gesetze verstoßen. Ein Annahmezwang besteht nicht. Ist der Vertrag bereits zustande gekommen hat der Auftragnehmer für die genannten Fälle ein Rücktrittsrecht.
3. Leistungen
1. Die vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem vom Auftraggeber bei Auftragserteilung gewählten Tarifpaket.
2. Auf Basis des gewählten Tarifpakets wird die Website des Auftraggebers vom Auftragnehmer erstellt, aktualisiert und gepflegt. Änderungen an der Website werden dem Auftragnehmer vom Auftraggeber per E-Mail oder telefonisch mitgeteilt und innerhalb einer angemessenen Bearbeitungszeit vom Auftragnehmer umgesetzt, sofern sie im gewählten Tarifpaket enthalten sind.
3. Änderungen an der Website, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, werden dem Auftraggeber, sofern sie technisch und inhaltlich umsetzbar sind, separat in Rechnung gestellt. Die Entscheidung, ob eine Änderung im Rahmen des Tarifpakets enthalten ist, liegt im Zweifel beim Auftragnehmer.
4. Gegenstand der Leistungspflichten des Auftragnehmers sind ausschließlich die vereinbarten Leistungen. Ein wirtschaftlicher Erfolg ist nicht geschuldet.
5. Die Websites werden gemäß der technisch und inhaltlich im Rahmen der angebotenen Tarifpakete abbildbaren Möglichkeiten für Suchmaschinen optimiert. Die Basis-Optimierung beinhaltet die Eintragung der Title und Websitebeschreibung, Eintragung der Alt-Tags für Grafiken, die Optimierung der Grafik- und Dateigrößen. Eine besondere Auffindbarkeit im Internet und in Suchmaschinen kann nicht garantiert werden und ist nicht Teil des Leistungsumfangs.
6. Der Auftragnehmer verpflichtet sich zu einer Verfügbarkeit der Webseiten und seiner Services zu mindestens 99 % im Monatsmittel. Es können zudem Einschränkungen in der Verfügbarkeit entstehen, die nicht im Einflussbereich des Auftragnehmers liegen.
4. Gestaltung und Freigabe der Website
1. Die zur Anfertigung der Website und Erfüllung der Leistungen erforderlichen Angaben und Unterlagen werden dem Auftragnehmer direkt bei Auftragserteilung und/oder zeitnah per E-Mail in einem gängigen und zur Verarbeitung geeigneten Format übermittelt, spätestens nach Aufforderung durch den Auftragnehmer.
2. Verzögerungen bei der Auftragsausführung, die auf einer verspäteten oder unvollständigen Übergabe der Unterlagen seitens des Auftraggebers beruhen, hat der Auftragnehmer nicht zu vertreten. Kann die Website oder eine Zusatzleistung aus vom Auftraggeber zu vertretenden Gründen nicht oder nicht rechtzeitig fertig gestellt werden, hat dies keinerlei Einfluss auf die Zahlungspflicht des Auftraggebers oder deren Beginn.
3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die fertiggestellte Website unverzüglich zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich anzuzeigen. Fehler und Änderungswünsche in zumutbarem Umfang werden unter der Voraussetzung korrigiert, dass der Auftraggeber diese dem Auftragneh-mer innerhalb einer Frist von 7 Wochentagen in Textform mitteilt. Macht der Auftraggeber innerhalb dieser Frist von seinem Recht keinen Gebrauch, gilt die Website als abgenommen und freigegeben.
4. Stellt der Auftraggeber keine oder keine exakten, fertigen Unterlagen zur Verfügung, und gehört die Anfertigung oder Beschaffung von Bild- oder Textelementen zum Auftrag, so darf der Auftraggeber diese nur dann selbst zu weiteren Zwecken verwenden, wenn dies mit dem Auftragnehmer schriftlich vereinbart und die Konditionen hierfür festgehalten wurden.
5. Laufzeit und Zahlungsbedingungen
1. Der Vertrag hat gemäß gewähltem Paket eine Laufzeit von 12 oder 24 Monaten. Die Laufzeit beginnt mit der Online-Schaltung der Website, spätestens aber 2 Monate nach Vertragsunterzeichnung.
2. Nach der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um ein weiteres Jahr, sofern einer der Parteien nicht spätestens einen Monat vor dem jeweiligen Laufzeitende kündigt.
3. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Website stillzulegen, sofern die Entgelte trotz Fälligkeit innerhalb der Frist nicht bezahlt werden oder ein Verstoß nach § 2.2 vorliegt. Ferner ist er dazu berechtigt, die dazugehörige Domain bei der Vergabestelle löschen zu lassen.
4. Die Abrechnung der Gebühren beginnt mit der Online-Stellung der Website entsprechend der vereinbarten Preis-, Zahlungs- und Laufzeitoption, spätestens jedoch zwei Monate nach Vertragsunterzeichnung. Die einmalige Einrichtungsgebühr ist mit Abschluss des Vertrages fällig. Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen in Verzug, behält sich der Auftragnehmer vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Auftraggeber weiterzugeben und bei monatlicher Zahlweise, den kompletten restlichen Jahresbeitrag in Rechnung zu stellen.
5. Rechnungen werden vom Auftragnehmer, wenn nicht schriftlich ausdrücklich anders vereinbart, elektronisch versendet.
6. Bei Lastschrift wird dem Auftraggeber in der Rechnung der voraussichtliche Tag der Abbuchung mitgeteilt.
6. Urheberschutz und Nutzungsrechte
1. Der Auftraggeber übernimmt alle rechtlichen Verantwortungen im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Bildrecht und Presserecht.
2. Die Rechte aller vom Auftragnehmer erstellten Arbeiten verbleiben bei ihm. Der Auftragnehmer hat Anspruch auf Nennung seines Namens als Urheber in Form eines Vermerks auf jeder von ihm erstellten Webseite. Er darf diesen Copyright-Vermerk selbst anbringen und der Auftraggeber ist nicht dazu berechtigt, ihn ohne Zustimmung des Auftragsnehmers zu entfernen.
3. Der Auftragnehmer überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der offenen Forderungen durch den Auftraggeber auf diesen über und sind auf die Dauer der Vertragslaufzeit beschränkt.
7. Domain und E-Mail
1. Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Domains wird der Auftragnehmer im Verhältnis zwischen dem Auftraggeber und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler im Namen des Auftraggebers, nicht in eigenem Namen, tätig. Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Auftraggeber beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
2. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Domain des Auftraggebers nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Auftraggebers aus der Registrierung.
3. Der Auftraggeber muss vor der Beantragung einer Domain prüfen, ob eine Rechtsverletzung besteht. Mit der Bestellung der Domain gilt die Prüfung auf Rechte Dritter als durchgeführt.
4. Sofern das gebuchte Tarifpaket eine E-Mail-Funktionalität enthält, richten sich die Anzahl der E-Mail-Adressen nach der gebuchten Produktvariante.
8. Haftung
1. Der Auftraggeber ist allein verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben auf der Website.
2. Der Auftraggeber garantiert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen nicht in rechtswidriger Weise in Rechte Dritter eingreifen. Er stellt den Auftragnehmer hiermit von jeglichen Ansprüchen in diesem Zusammenhang frei und ersetzt ihm die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
3. Der Auftraggeber trägt die volle Verantwortung und Haftung für die Inhalte seiner Website und stellt den Auftragnehmer vollumfänglich und der Höhe nach unbegrenzt von jeglichen wettbewerbs-, urheber-, namens- und markenrechtlichen sowie sonstigen Ansprüchen Dritter frei. Für den Auftragnehmer besteht keinerlei Pflicht zur inhaltlichen Überprüfung der vom Auftraggeber bereitgestellten Daten.
4. Die Impressumspflicht liegt beim Auftraggeber. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass sämtliche Impressumsangaben einschließlich eventueller Änderungen in schriftlicher Form an den Auftragnehmer mitgeteilt werden und ebenso dafür, die korrekte Umsetzung stets zu überprüfen. Eventuell im Rahmen der Darstellung oder Nutzung der Website des Auftraggebers benötigte Nutzungs- oder sonstige Geschäftsbedingungen, erweiterte Datenschutz- oder sonstige Erklärungen sind vom Auftraggeber eigenständig zu erstellen.
5. Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung bestehen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer haftet nicht für die Nichtausführung, Verzögerung, Unterbrechung oder Beendigung aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat. Der Höhe nach ist die Haftung des Auftragnehmers beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
6. Die Haftung des Auftragnehmers für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
9. Sonstige Bestimmungen
1. Dem Auftragnehmer ist es gestattet, den Auftrag auf Dritte zu übertragen.
10. Datenschutz
1. Der Auftragnehmer verwendet die vom Auftraggeber mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung des Auftrags. Eine Weitergabe der Daten erfolgt an Erfüllungsgehilfen, soweit diese zur Auftragserfüllung eingesetzt werden.
2. Weitere Auftragsdatenverarbeitung
Personenbezogene Daten des Auftragsgebers oder seiner Kontakte (z.B. Emails) können auch von Dienstleistern des Auftragnehmers (Subunternehmer) verarbeitet werden. Der Einsatz von Subunternehmern als weiteren Auftragsverarbeiter ist nur zulässig, wenn der Auftraggeber vorher zugestimmt hat. Zum Zeitpunkt des Auftragserteilung besteht mit folgendem Anbieter ein Dienstleistungsvertrag: Agentur-Hoster Mittwald CM Service GmbH & Co. KG, Königsberger Straße, 4-632339 Espelkamp. Leistung: Verfügungstellung und technische Betreuung des Webservers u. E-Mail-Servers, Domainverwaltung und Accountverwaltung. Der Auftragnehmer hat mit Mittwald GmbH und Co KG einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen und setzt die strengen Vorgaben der deutschen Datenschutzbehörden vollständig um.
3. Der Auftragnehmer darf die Website oder Teile daraus für eigene Marketingzwecke und den Namen und Logo des Auftraggebers als Referenz verwenden.
11. Schlussbestimmungen
1. Eine etwaige Unwirksamkeit einer der vorstehenden Geschäftsbedingungen lässt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Sollte ein Punkt der allgemeinen Geschäftsbedingungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so ist dieser durch eine wirtschaftlich gleichlautende Klausel zu ersetzen.
2. Gerichtsstand zwischen den Vertragspartnern ist München.